Projekttagebuch
Hier informieren wir Sie über wichtige Ereignisse und Meilensteine zu Planung und Bau eines hochmodernen Klärschlammheizkraftwerks am Kraftwerksstandort Walheim. Sie finden an dieser Stelle aktuelle Informationen zum Zeitplan des Planungs- und Genehmigungsprozesses sowie zu den Baufortschritten.
Projektablauf
|
vsl. 2027
|
Inbetriebssetzungsphase und kommerzielle Inbetriebnahme
|
|
vsl. 2026
|
Montage der Anlagentechnik
|
|
vsl. Q2 2025
|
Rohbauarbeiten
|
|
Februar 2025
|
Bohrpfähle zur Gründung
|
|
Oktober 2024
|
Zulassung des vorzeitigen Beginns
|
|
November 2023
|
Vervollständigung der Unterlagen zum Genehmigungsantrag
|
|
März 2023
|
Prüfung des Genehmigungsantrags auf Vollständigkeit durch die Behörden
|
|
Februar 2023
|
Einreichung des Genehmigungsantrags
|
|
26. Oktober 2022
|
Scoping-Termin* des Regierungspräsidiums Stuttgart
|
|
Anfang 2022
|
Dialogkommunikation mit der Gemeinde
|
|
2020/2021
|
Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung, Vorstellung im Gemeinderat, Gutachtenerstellung
|
* Bei komplexen Planungsprozessen wird von der verfahrensführenden Behörde (hier das Regierungspräsidium Stuttgart) ein Scoping-Termin durchgeführt. Dabei werden – unter Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Fachbehörden – Gegenstand, Umfang und Methodik der Raumverträglichkeits- und Umweltverträglichkeitsuntersuchung sowie der Inhalt der zu erstellenden Antragsunterlagen formal festgelegt.
Bautagebuch
Januar 2025
Die ehemalige Kohlehalde wird für den Bau der Bohrpfähle vorbereitet. Dabei schieben die Bagger die dünne Schicht der Kohle ab.
November 2024
Am Standort wird mit vorbereitenden Maßnahmen wie dem Freischneiden der Zufahrtsstraße begonnen, nachdem das Regierungspräsidium Stuttgart den sogenannten vorzeitigen Beginn mit Bescheid vom 30.10.2024 zugelassen hat (siehe Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Stuttgart). Dies erlaubt bestimmte vorbereitende Maßnahmen vor Ort. Die Anwohner*innen von Walheim und Gemmrigheim wurden darüber mit einem Schreiben der EnBW informiert, das am Freitag, den 08.11.2024 an die jeweiligen Haushalte verteilt wurde.
August 2024
Das Regierungspräsidium Stuttgart hat die Zulassung des vorzeitigen Beginns für die Umsetzung von Zaun- und Mauereidechsen erteilt. Die Maßnahme zur Umsetzung von Zaun- und Mauereidechsen beginnt am Mittwoch, den 21.08.2024. Dabei werden die Tiere von erfahrenen Wildtierökologen fachgerecht eingefangen und in das bereits errichtete Ersatzhabitat am Rande des Kraftwerksgeländes umgesiedelt. Die Durchführung dieser Arbeiten kann nur zu bestimmten Jahreszeiten erfolgen.
Februar 2024
Die Belastungstests an den Probepfählen werden abgeschlossen. Anfang 2024 fanden auf der Kohlehalde des Kraftwerks Walheim die Belastungstests für die inzwischen ausgehärteten Probebohrpfähle statt, die Ende 2023 bis in eine Tiefe von ca. 26 Metern eingebracht worden waren. Dabei wurde mit Hilfe der sogenannten Reaktionspfähle über eine hydraulische Presse auf die Probepfähle Druck ausgeübt. Die Reaktionspfähle bildeten über den roten Stahlträger das Gegenlager. Der Druck wurde so langsam über verschiedene Laststufen und Zyklen aufgebracht, wobei die Verschiebung und die Neigung des Probepfahles über Messeinrichtungen registriert und aufgezeichnet worden sind.
Januar 2024: Start der öffentlichen Auslegung der Antragsunterlagen
Die EnBW hat am 23. Februar 2023 beim Regierungspräsidium Stuttgart (RPS) als Genehmigungsbehörde den Antrag auf Erteilung der 1. immissionsschutzrechtlichen Teilgenehmigung für Errichtung und Betrieb des auf dem Kraftwerksgelände in Walheim geplanten Klärschlammheizkraftwerkes gestellt.
Daraufhin hat das RPS die Antragsunterlagen auf Vollständigkeit überprüft. Die Prüfung hat ergeben, dass noch Ergänzungen im Antrag erforderlich waren, die nachgefordert und zwischenzeitlich durch die EnBW ergänzt wurden. Nun hat die Genehmigungsbehörde die Vollständigkeit der eingereichten und zwischenzeitlich ergänzten Antragsunterlagen festgestellt und bestätigt. Damit kann das Genehmigungsverfahren nunmehr in die nächste Phase gehen.
Am 19.01.2024 wurde das Vorhaben im Staatsanzeiger sowie auf den Internetseiten des RPS und den Gemeinden Walheim und Gemmrigheim sowie über das zentrale Internetportal www.uvp-verbund.de/bw öffentlich bekanntgemacht. Der Bekanntmachungstext kann auf der RPS-Internetseite unter www.rp-stuttgart.de > Service > Bekanntmachungen > Umweltangelegenheiten abgerufen werden.
Die öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen erfolgt bei der Gemeinde Walheim, bei der Gemeinde Gemmrigheim und beim RPS von Freitag den 26. Januar, bis einschließlich Montag, 26. Februar 2024. Die Unterlagen werden zu den jeweiligen Öffnungszeiten der Dienststellen an folgenden Stellen ausgelegt:
- Rathaus Walheim, Hauptstraße 68 in 74399 Walheim, Zimmer 12
- Rathaus Gemmrigheim, Ottmarsheimer Str. 1, 74376 Gemmrigheim, Bauamt, Zimmer 12
- Regierungspräsidium Stuttgart, Ruppmannstr. 21, 70565 Stuttgart, Zimmer B 1081.
Parallel zu der Auslegung der Antragsunterlagen werden die entscheidungserheblichen Unterlagen im UVP-Portal eingestellt: www.uvp-verbund.de/bw
Einwendungen gegen das Vorhaben können von Freitag, 26. Januar, bis einschließlich Dienstag, 26. März 2024, schriftlich beim RPS oder den Gemeinden Walheim und Gemmrigheim unter den zuvor genannten Adressen oder elektronisch per E-Mail an abteilung5@rps.bwl.de erhoben werden. Bei der Erhebung von Einwendungen ist der Name und die vollständige Adresse des Einwenders/der Einwenderin anzugeben und das Schreiben zu unterzeichnen. Einwendungen müssen zumindest die befürchtete Rechtsgutgefährdung und die Art der Beeinträchtigung erkennen lassen.
Parallel zur Bekanntmachung und der Auslage der Antragsunterlagen wird das RPS die vom Vorhaben berührten Träger öffentlicher Belange um fachliche Stellungnahme zum Vorhaben bitten. Der Erörterungstermin zu dem geplanten Klärschlammheizkraftwerk in Walheim wird am Montag, 24. Juni 2024, im Forum in Ludwigsburg stattfinden, soweit im Rahmen des immissionsschutzrechtlichen Verfahrens Einwendungen erhoben werden sollten.